Medizin und Krise – eine gesellschaftliche Herausforderung
Eigentlich wäre es an der Zeit sich Gedanken darüber zu machen, wie es sich in einem Land lebt, in dem eine Ärztin, die ihrem hippokratischen Eid nachkommt und umfassende ambulante medizinische Betreuung für die Bevölkerung eines oberösterreichischen Landstrichs leistet, durch Hassbotschaften im Netz und unzureichende Hilfestellungen in den Selbstmord getrieben wird.
Bezeichnenderweise hat sich das offizielle Österreich zu dieser Problematik außerordentlich zurückhaltend geäußert, während umgekehrt die gesamte deutsche Bundesregierung (!) unmittelbar nach Bekanntwerden dieses tragischen Ereignisses ihr tiefes Bedauern für das Schicksal der Ärztin ausgedrückt hat!
Daran zeigt sich im Großen eindrücklich, wie unterschiedlich mit Empathie aber auch gesellschaftlicher politischer Verantwortung umgegangen werden kann.
Und sie, liebe Leserin, lieber Leser, können sich nun fragen, inwieweit ein derartiges Thema im Umfeld von Medizin und Gesellschaft in einem kleinen Ort im Nordburgenland, in dem es prinzipiell friedlich zugeht, wirklich relevant ist.
Zwar kann angenommen werden, dass gesellschaftliche Verwerfungen anlässlich der zu erwartenden Probleme des kommenden Herbsts und Winters (Umfassende Teuerungen in allen Lebensbereichen, Frage der Gasknappheit im Gefolge des Ukrainekriegs, Unklarheit über den weiteren Verlauf der Pandemie, weitere Auswirkungen des Klimawandels) auch kleinere Gemeinden abseits der Städte mit aller Vehemenz zu erreichen drohen.
Allerdings hätte man als Bewohner von Hornstein vor einigen Wochen die Frage nach der aktuellen Bedeutsamkeit des für die BewohnerInnen des Ortes existentiell wichtigen medizinischen Themenbereichs noch eher ausweichend neutral beantworten können.
In den letzten Tagen musste man jedoch feststellen, dass eben das Thema einer für alle BewohnerInnen des Ortes ausreichenden medizinischen Versorgung plötzlich und unvermittelt einige Brisanz erlangt hat.
Aktuelle Situation betreffend die zukünftige medizinische Versorgung von PatientInnen mit ÖGK-Krankenversicherung
Wie aus dem hier kürzlich erschienenen Artikel hervorgeht, gibt es offenbar erhebliche Unklarheiten, wie die medizinische Versorgung in Hornstein ab dem 1. Oktober 2022 dergestalt gesichert ist, dass Personen mit ÖGK-Krankenversicherung in entsprechender Form Zugang zu medizinischen Leistungen haben, ohne dafür zusätzliche finanzielle Aufwendungen etwa in Form eines Wahlarzthonorars leisten zu müssen.
Diese Unklarheit ist dadurch entstanden, dass einer von zwei in Hornstein tätigen Allgemeinmedizinern, Dr. Hans Heindl, laut eigenen Angaben seinen Kassenvertrag mit der ÖGK definitiv und eindeutig mit Ende September 2022 gekündigt und dies auch dem Bürgermeister in unmissverständlicher Form kommuniziert haben soll. Dies bedeutet, dass ab Oktober 2022 nur mehr ein Allgemeinmediziner, Dr. Johannes Reisner, ÖGK-PatientInnen sozusagen „auf Krankenschein“ betreuen wird.
Wenn man die Anzahl der schon jetzt den Warteraum dieses verbleibenden Arztes frequentierenden PatientInnen betrachtet, kann man ermessen, was da auf die Hornsteiner Bevölkerung ab Oktober zukommen kann, wenn es bis dahin keine zusätzliche Kassenarztpraxis in Hornstein geben sollte, zumal davon auszugehen ist, dass der größte Teil der HornsteinerInnen bei der ÖGK (vormals Burgenländische Gebietskrankenkasse) krankenversichert ist.
Und was hat das nun mit Verantwortung im Politikbetrieb zu tun?
Ganz einfach: Wie im Artikel beschrieben, versucht Bürgermeister Wolf bis zuletzt ein doch mehr oder weniger geschöntes Bild unter dem Motto „Die Primärversorgung der Hornsteiner Bevölkerung bleibt sichergestellt (…)“ (siehe Bezirksblätter, Facebook Seite des Bürgermeisters, Amtsblatt vom September 2022, weiters den Kurzbericht von der GR-Sitzung vom 12.9.2022, sowie die Aussendung auf der Gemeinde-Website vom 15.9.2022, „Informationen des Bürgermeisters“ vom 20.9.2022 zu zeichnen, das der zukünftigen Realität ab dem 1. Oktober 2022 vermutlich nicht standhalten wird.
Bürgermeister Wolf setzt hier wieder einmal ein Muster ein, das bei genauer Beobachtung seines Tuns immer wieder in speziellen Situationen in seiner gesamten bisherigen Amtszeit zur Anwendung gelangt.
Zur Untermauerung dieser Feststellung können einige Beispiele in Form eines kurzen Rückblicks herangezogen werden:
Alte Schule
Erste Erfahrungen mit des Bürgermeisters von ihm immer wieder hervorgehobenem „gemeinsamem“ und transparentem Vorgehen hatte es im Jänner 2019 mit „Bürgergesprächen“ (sic!) über Themen im Ort gegeben. In diesen wurden auch explizit Ideen für die Nutzung der „Alten Schule“ entwickelt (siehe Dokument zur Dorferneuerung Gemeinde Hornstein, vom Mai 2019, Seite 81). Es war von ihm jedoch gleichzeitig und ohne Information an die TeilnehmerInnen der damaligen Bürgergespräche damit begonnen worden, im Hinblick auf die weitere Nutzung der Alten Schule konkret über ein Baurecht mit einer Wohnbaugesellschaft zu verhandeln, das ja dann ohne öffentliche Diskussion und Berücksichtigung der in den Bürgergesprächen erarbeiteten Vorschläge im Gemeinderat veröffentlicht und mit Hilfe der Gemeinderatsmehrheit seiner Fraktion durchgezogen wurde (siehe Kurzbericht Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2019, Seite 3f.). Von einem gemeinsamen Vorgehen kann also bei einer derartigen Vorgangsweise nicht gesprochen werden und die mehr als 260 Unterschriften einer von der IZH diesbezüglich eingebrachten Petition einfach zu negieren, ist als bezeichnend für diesen Politikstil zu werten.
Reihenhaussiedlung Doppelkreuzscheune-Meierhofgründe
Ein weiteres Beispiel dieser Art des Vorgehens waren die berühmten „350 m2 Ankündigungen“ des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Wohnsiedlung bei der Doppelkreuzscheune, die durch bestimmte Berechnungen zwar erzielt werden können, jedoch nicht den Fakten einer rund um das jeweilige Wohngebäude gelegenen geschlossenen Baufläche entsprechen (siehe IZH Erinnerung).
Zudem waren im Zusammenhang mit dieser Wohnsiedlung vorher vom Bürgermeister in all seinen Medienkanälen geäußerte Baurichtlinien samt Bauverbotszonen plötzlich scheinbar nicht mehr gültig (siehe IZH Erinnerung). Auch wenn der Bürgermeister versucht hat, mit Sachverständigenmeinungen bloß im Sinne, dass den „Einwendungen nicht Folge geleistet werden sollte“, seine Argumentation zu stützen: Eindeutige und klare Antworten auf die in der Erinnerung der IZH vom 21.12.2021 gestellten konkreten Fragen ist der Bürgermeister bis dato schuldig geblieben, ganz zu Schweigen von einer öffentlichen Diskussion dieses Projekts auch im Sinne von Planungsvarianten. Inwieweit die von der IZH in der Erinnerung aufgeworfenen ernsthaften Problemstellungen bei möglichen Risikosituationen etwa im Zusammenhang mit eingeschränkten Zufahrtsmöglichkeiten bei Feuerwehreinsätzen in der Sackgasse politisch verantwortet werden, bleiben ebenso offen und damit unbeantwortet.
„Persönliche Gedanken des Bürgermeisters: IZH – eine Abspaltung der SPÖ Hornstein“
Das nächste Kapitel in der Thematik spezifischer politischer Kommunikation und damit einhergehender Verantwortung waren die offensichtlich mit falschen Behauptungen versehenen „persönlichen Gedanken des Bürgermeisters“ zur IZH als vermeintlicher Abspaltung der SPÖ Hornstein, über die bereits ausführlich berichtet wurde (siehe Folder ÖVP und Kommentar IZH).
Bürgermeister Wolf hat sich in einer Folgeaussendung zu einer knappen, jedoch jede persönliche Verantwortung von sich selbst weg weisenden, halbherzigen Entschuldigung für einen „unabsichtlichen und unwillkürlichen Redaktionsfehler“ bewegen lassen (der Autor dieser Zeilen wurde bekanntlich in einer ÖVP-Aussendung an prominenter Stelle als „ehemaliger SPÖ Gemeinderat“ quasi an den Pranger für ein vermeintliches „Dirty Campaigning“ gegen der Bürgermeister gestellt, siehe hiezu den Folder der ÖVP).
Man könnte nun fragen, wer für die Redaktion dieses Blattes mit derartigen Fehlleistungen letztlich verantwortlich war, nachdem im Impressum als für den Inhalt als Alleinverantwortlicher „Gemeindeparteiobmann LAbg Bgm Mag. Christoph Wolf“ verzeichnet ist.
Nebenbei kann angemerkt werden, dass dieses vom Bürgermeister groß inszenierte Getöse um die IZH als Abspaltung der SPÖ Hornstein nach dem 12. August 2022 nunmehr wirklich „öffentlich“ und für alle HornsteinerInnen augenscheinlich nachvollziehbar als Wunschdenken des Bürgermeisters bloßgestellt ist. Dies insofern als die IZH eben keine Wahlliste erstellt hat und somit am 2. Oktober 2022, wie auch immer angekündigt, nicht wählbar ist!
Politische Verantwortung für irreführende Wunschgedanken sieht eben anders aus! Von einer entsprechenden Fehlerkultur ganz zu schweigen!
Die konkrete Zukunft der medizinischen Versorgung in Hornstein – eine Frage mit vielen offen Stellen
Nach all diesen geschilderten Vorkommnissen ist es nun auch schwierig daran zu glauben, dass Bürgermeister Wolf im Hinblick auf die bereits oben angesprochene brandaktuelle Gesundheitsthematik im Ort von einer Sicherstellung der Primärversorgung auszugehen vermag.
So werden drei Tage nach der letzten Gemeinderatssitzung vom 12.9.2022 und knapp zweieinhalb Wochen vor der Gemeinderatswahl plötzlich Förderungen von 60.000,00 € in Aussicht gestellt (siehe Gemeindewebsite vom 15.9.2022). Die Frage, in welcher Form genau dieses Geld fließen wird, bleibt, wie aus dem obenstehenden Artikel unseres Dorfmagazins auch zu entnehmen ist, genauso im Unklaren, wie die Frage, in welcher Form eine entsprechende medizinische Versorgung der ÖGK Patient*innen für diese ohne Zusatzkosten erfolgen wird, wenn Dr. Johannes Reisner die Kapazitätsgrenze erreicht haben wird. Es kann vielmehr davon ausgegangen werden, dass dies sehr wahrscheinlich in kürzerer Zeit nach dem 1. Oktober 2022 der Fall sein wird (wenn keine zweite Kassenarztstelle raschest verfügbar sein wird und die Grippesaison erste Wellen schlagen wird) und somit eher als es sich der Bürgermeister offenbar vorzustellen vermag.
Und wie schaut es nun wirklich mit der politischen Verantwortung aus?
Nach all den bisherigen Erfahrungen steht zu erwarten, dass Bürgermeister Wolf in altbekannter Weise auf all seinen Medienkanälen weiterhin verlautbaren wird: „Alles richtig gemacht!“
Und so wird eben die noch immer entscheidende Frage bis zur Gemeinderatswahl und auch danach leider nicht beantwortet werden können, wer, falls nicht doch noch unerwarteterweise rasch eine zweite Kassenarztstelle besetzt werden sollte, nach dem Wahltermin die Hornsteiner ÖGK-Versicherten medizinisch ohne Zusatzkosten für die Betroffenen wirklich versorgen wird.
Es ist anzunehmen, dass angesichts der vorliegenden Argumentationslinien aus dem Rathaus dies letztlich allein dem „überraschenden“ Rückzug des ehemaligen Gemeindearztes Dr. Hans Heindl und der leider bis dato erfolglosen Ausschreibung einer Kassenarztstelle zuzuschreiben ist. Der Versuch, dieses offenkundig bestehende und damit ernsthafte Versorgungsproblem mittels einer für ein Jahr von der Gemeinde kostenlos zur Verfügung gestellten zusätzlichen Mitarbeiterin zur Terminkoordination für Dr. Reisner quasi als Überbrückung für das Fehlen eines zweiten Kassenarztes zu kompensieren, kann in seiner Entlastungswirkung nicht wirklich abgeschätzt werden. Es ist und bleibt nämlich eine unumstößliche Tatsache, dass medizinische Diagnostik und Therapie laut Österreichischem Ärztegesetz ausschließlich von einem approbierten Arzt durchzuführen ist. Und da wird, falls eben nicht doch noch rasch ein zweiter Kassenarzt nach Hornstein kommen sollte, Dr. Reisner bis auf weiteres mit all den KassenpatientInnen nicht nur in Hornstein, sondern, was in dieser Diskussion bislang gänzlich unerwähnt geblieben ist, auch in Wimpassing völlig allein auf weiter Flur stehen. Ob Dr. Reisner in seiner medizinischen Tätigkeit und der damit verbundenen Verantwortung mit dieser vom Bürgermeister angekündigten Maßnahme wirklich entlastet wird, kann nur er selbst beurteilen.
Auch wenn auf dem Facebook Account von Bürgermeister Wolf am 16.9.2022 ein Wahlarzt des medizinischen Zentrums Hornstein in dieser Situation sich beim Bürgermeister für dessen Engagement bedankt und anschließend den Beitrag der dort tätigen Mediziner und Therapeuten zur medizinischen Versorgung Hornsteins hervorhebt („Die Medizin am Leithaberg im MKH leistet gerne mit ihrem Angebot an Wahlärzten und Therapeuten unterschiedlicher Fachrichtungen bereits jetzt einen Beitrag zur medizinischen Versorgung in Hornstein“), ist die Hintergrundrealität eine völlig andere. Der Beitrag dieser Ärzte und Therapeuten zur medizinischen Versorgung ist sicherlich löblich, berührt aber die akute Problematik einer fehlenden Kassenarztstelle für ÖGK-Versicherte überhaupt nicht, weil die grundsätzliche und damit letztlich entscheidende Frage weiterhin unbeantwortet bleibt, nämlich wie die erwartbare massiv erhöhte Anzahl an ÖGK-KassenpatientInnen sowohl in Hornstein als auch in Wimpassing voraussichtlich ab Oktober in der Ordination von Dr. Reisner von diesem eben alleine bewältigt werden kann. Terminvereinbarungen sind das eine, Diagnostik und Therapie auf Kasse allerdings das Entscheidende! Nochmals: Man kann wirklich nur hoffen, dass dieser untragbare Zustand für ÖGK-Versicherte ehebaldigst durch einen wirklichen Ersatz für Dr. Heindl beseitigt wird.
Es ist in diesem gesamten Ablauf auch der Eindruck nicht völlig von der Hand zu weisen, dass in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode von Seiten der Verantwortlichen in der Gemeindeführung (da kann auch die Opposition nicht ganz davon ausgenommen werden) diese Sachlage trotz bekannter Daten (absehbare Pensionierung beider Kassenärzte) vermutlich sehr lange „geruht“ hat, was in der gesamten dazu veröffentlichten Kommunikation naturgemäß unausgesprochen und unhinterfragt bleibt. Wie sonst ließe es sich dann erklären, wenn erst jetzt in den Tagen nach der letzten Gemeinderatssitzung vom 12.9.2022 und noch schnell kurz vor dem Wahltermin plötzlich personelle, finanzielle und raumtechnische Anreize für den verbleibenden und aber auch für den zukünftigen zusätzlichen Kassenarzt in den Medien des Bürgermeisters in Aussicht gestellt und in kurzen Abständen immer wieder gleichlautend prominent publik gemacht werden?
Auch die noch schnell am 20.9.2022 an alle Haushalte Hornsteins postalisch zugesendeten „Informationen des Bürgermeisters“, in denen alleine sechs Mal (!!!) betont wird, was alles im medizinischen Bereich in Hornstein „gesichert“ werden soll („Gesundheitsversorgung gesichert“ 2x, „…hausärztliche Versorgung langfristig absichern sollen“, „…wollen wir in Zukunft die ärztliche Versorgung sicherstellen“, „Standort (der Primärversorgungseinheit, Anm. d. Red.) in Hornstein bereits gesichert“, „…die primärmedizinische Versorgung in der Gemeinde zu sichern…“), unterstreichen dieses Bild eindrücklich und sind von höchst auffälligem Charakter. Gerade diese letzte Aussendung lässt aufgrund der Art und Weise ihrer Abfassung erahnen, wie massiv die Hintergrundrealität dem Bürgermeister zuzusetzen scheint. Vielleicht erinnert er sich der einschlägigen Erfahrungen, die ihm vor einigen Monaten von Seiten des Landeshauptmannes mit dem Wort „gesichert“ im Zusammenhang mit der gescheiterten Ansiedlung der Pharmafirma Boehringer-Ingelheim im Hornsteiner Industriegebiet bereitet worden waren.
Man kann also an all diesen Beispielen eindrucksvoll nachvollziehen, wie das von Bürgermeister Wolf für die Gemeinderatswahl ausgerufene Motto „Verantwortung tragen“ (siehe Foto) in der Hornsteiner Realität aussieht. Das anhand der genannten Beispiele zu beobachtende Grundmuster der Kommunikation von Bürgermeister Wolf in für ihn nicht kontrollierbaren Problemsituationen tritt eben gerade jetzt kurz vor der Gemeinderatswahl noch deutlicher als sonst zu Tage: In kurzer Abfolge schnell mehrere und verschiedene mediale Akzente der vermeintlichen Geschäftigkeit mit oft gleichlautender und damit suggestiv anmutender Wortwahl zu setzen, während eben die entscheidende Hintergrundrealität eine völlig andere bleibt. Diese kann nicht so rasch in eine bestimmte Richtung gesteuert werden, wie Bürgermeister Wolf es der betroffenen Bevölkerung und aber auch sich selbst so gerne in seinen medialen Inszenierungen vermitteln möchte.
Es sei in diesem Zusammenhang abschließend darauf verwiesen, dass Politikerbeliebtheit gerade in Krisenzeiten nicht unbedingt mit Schönwetterbotschaften einhergeht. Der deutsche Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck, der vor einigen Wochen die Bevölkerung seines Landes mit eindringlichen und klaren Worten auf mögliche Krisenszenarien im Gefolge des Ukrainekrieges und damit einhergehenden möglichen Versorgungsengpässen betreffend Energie im kommenden Herbst und Winter eingeschworen hat, konnte gerade durch diese authentische und damit nachvollziehbare Art des Auftretens auch mit negativen Inhalten bei der deutschen Bevölkerung in besonderem Maße punkten. Die WählerInnen in Hornstein werden auch diese in eine andere Richtung laufende Facette des Hornsteiner Politikbetriebes neben anderen Wahrnehmungen und Erfahrungen zu beurteilen wissen, wenn Sie am 23. September und am 2. Oktober 2022 die Wahlzelle betreten.
